Sehr geehrte Damen und Herren,

Wasserstoff ist ein Hoffnungsträger für die Energiewende und die Erreichung der Klimaziele. Mit der Nationalen und der Europäischen Wasserstoffstrategie sollen Weichen für die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger der Zukunft gestellt werden.

Hiermit möchte ich Sie herzlich einladen zu einer digitalen Veranstaltung des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe zum

Thema „Wasserstoff – für eine nachhaltige Wirtschaft“

am Donnerstag, 18.02.2021,

von 18:30 – 20:00 Uhr,

digital via Gotomeeting.

Diskussionsteilnehmer sind Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein, Michael Theurer, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, sowie die Landtagskandidaten Norman Gaebel und Patrik Mahlke.

Wir wollen  über Trends und Entwicklungen, Chancen und Risiken sowie erfolgreiches konkretes Handeln diskutieren. Sie können sich gern mit Ihren Fragen und Anregungen beteiligen.

Die Einwahldaten: Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil. Weiterlesen →

Am Donnerstag den 24. September hat die Mitgliederversammlung der Kreisverbands Karlsruhe die Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt.

• Für den Wahlkreis Ost wurde Norman Gaebel gewählt. Zweitkandidat ist Nikolai Ditzenbach
• Für den Wahlkreis West kandidiert Patrik Warren Mahlke. Zweitkandidat ist Nicolas van Ryk

Norman Gaebel (l.) und Patrik Warren Mahlke (r.)

Die Karlsruher FDP hat die heutige Entscheidung, keine personellen Konsequenzen zu ziehen bedauert. Der Kreisvorsitzende Hendrik Dörr sieht in der Entscheidung eher eine weitere Verunsicherung rund um das Staatstheater, die Sanierung und den Neubau sowie die Belegschaft. „Es ist erstaunlich, wie wenig Empathie der Arzt und Psychiater Dr. Mentrup für Mitarbeitende des Hauses zeigt. Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren viele beschlossen. Nachdem bereits 2015 eine Mediation sowie eine Mitarbeitervereinbarung von 2018 nichts gebracht haben, ist dieses neue Maßnahmenpaket nur noch als Kosmetik und Problemverschiebung in die Zukunft zu verstehen“, so Dörr. „Ministerin Bauer deckt ein offensichtlich menschenunwürdiges Arbeitsklima im Haus; Arbeitsklima scheint für Grüne kein schützenswertes Klima zu sein. Der Verwaltungsrat ist abermals eingeknickt. Dieses Gremium hat offenbar den letzten Rest Vertrauen verspielt; von Kontrollgremium kann angesichts der heutigen Entscheidung kaum noch die Rede sein“, so Dörr weiter.

Zusätzlich billigt der Verwaltungsrat die Baukostensteigerung auf 389Mio, und prognostiziert bereits die Marke der halben Milliarde zu erreichen. „Bald hat das Staatstheater die Baukosten der Elbphilarmonie (866Mio) eingeholt. Es ist unbegreiflich, wie bei diesen zerrütteten Vertrauensverhältnissen der Theaterbau noch reibungslos ablaufen soll“, konstatiert Dörr.

„Ministerin und Oberbürgermeister verdeutlichen ihr gemeinsames Desinteresse für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mit der neuen Baukostensteigerung unterstreichen beide zusätzlich ihren fragwürdigen Umgang mit Steuergeldern“, so Dörr abschließend.

Sehr geehrter Dr. Mentrup,

die derzeitige Situation verlangt Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einiges ab. Eine derart historische Krise kennt kein Vorbild und somit auch nicht „die“ richtige Lösung. Ich habe Respekt vor Ihrer Verantwortung und der Aufgabe, die Sie zu bewältigen haben.

Die Situation ist zu groß und zu bedrohlich für kleinliche Parteipolitik. Im Sinne einer gemeinsamen, verantwortungsvollen Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt Karlsruhe und der Bürgerinnen und Bürger, wende ich mich mit diesem Brief direkt an Sie:

Bitte sagen Sie die kommende Gemeinderatssitzung sowie die derzeitigen Gremiensitzungen ab und stellen auf Umlaufverfahren, bzw. digitale, präsenzlose Verfahren um.

Seit die Einladung zur öffentlichen Sitzung kommuniziert wurde, häufen sich die Anrufe, Nachrichten und Emails von Bürgerinnen und Bürgern, die ihr Unverständnis äußern. Ich bin mir sicher, dass Sie und Ihr Stab medizinisch beraten werden. Umso größer ist auch meine Verwunderung, dass eine Ratssitzung, mit verschiebbaren Themen jetzt stattfinden soll. Hinzu kommt, dass Ratsmitglieder zu den Risikogruppen gehören. Sollte die eingeladene Öffentlichkeit kommen, erhöht sich das Risiko für den oder die Einzelne noch mehr. Im Gemeinderat gibt es Mitglieder mit Vorerkrankungen, Mitarbeiter aus dem medizinischen Bereich, die jetzt in ihre Jobs und nicht in den Rat sollten, Eltern mit Kleinkindern und Großeltern… Bei einem ungünstigen Verlauf einer Erkrankung durch das Corona-Virus wie z. B. bei einer Herzinsuffizienz-Vorerkrankung, liegt die Letalitätsrate durchaus bei rund 14%. Dem in Karlsruhe entwickelten Risikorechner covid-o-mat.de zufolge, beträgt das Risiko bei der kommenden Ratssitzung, dass mindestens ein Teilnehmer infiziert wird, mindestens 29,09% bei 75 Teilnehmern (Ratsmitglieder/Verwaltung/Öffentlichkeit). Wir können nur hoffen, das nichts passiert, aber eben nur hoffen!

Zusätzlich ist die Durchführung dieser Sitzung ein schlechtes Vorbild für all diejenigen, die heute noch denken, das „social distancing“ sei wirkunslos. Wall-Street, Verfassungsgericht, G20-Treffen und weitere… all diese Gremien verschieben Präsenzveranstaltungen und der Gemeinderat in Karlsruhe soll tagen? Das ist wenig verantwortlich und nicht nachvollziehbar.

Wenn überhaupt, sollte der Gemeinderat jetzt Maßnahmen bezogen auf die derzeitige Situation sowie einen Nachtragshaushalt für Soforthilfen für Künstlerinnen und Künstler, Vereine, soziale Einrichtungen, Soloselbstständige, Gastronomie und Hotellerie, Handwerk und Kleinbetriebe und weitere mehr im Rahmen seiner Kompetenzen beschließen. Das wäre in dieser Situation vermittelbar und Teil der politischen Verantwortung in solch einer Krisensituation.

Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup, ich bin mir der Schwere Ihrer Verantwortung bewusst und bitte Sie, diese jetzt und für die kommende Zeit auch wahrzunehmen. Wir müssen inhaltlich gemeinsam durch diese Zeit und alles Mögliche zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger veranlassen.

Bleiben Sie gesund und verantwortlich.

Mit achtungsvollen Grüßen

Hendrik Dörr
-Kreisvorsitzender der FDP-

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

auf Grund der aktuellen Lage sowie der Anordnung der Stadt Karlsruhe, sagt die FDP Karlsruhe-Stadt alle Veranstaltungen und auch die Vorstandssitzungen bis auf Weiteres ab.

Es waren sowohl ein Neumitgliedertreffen als auch eine Versammlung zum Landtagswahlprogramm, wie auch ein Infostand und eine Podiumsdiskussion in den nächsten fünf Wochen geplant. Einiges davon auch unter Beteiligung des Bezirksvorsitzenden Stefan Tritschler und der Bundestagsabgeordneten Michael Theurer und Manuel Höferlin, alle sind informiert und befürworten die Absagen.

Als Vorsitzender möchte ich gleichermaßen die Ortsvorsitzenden, AK-Leitungen und weitere Gremienleitungen bitten, Präsenzveranstaltungen abzusagen.

All dies geschieht aus Rücksicht, nicht aus Panik. Die FDP war stets die Partei der praktischen Vernunft und sollte es auch in einer solchen Situation bleiben. Stärken wir gemeinsam den Zusammenhalt der Zivilgesellschaft; achten Sie auf sich und Ihre Lieben, informieren Sie sich über Freunde und Familienmitglieder und helfen, wenn es nötig wird. Aktuelle, seriöse Informationen können Sie der Seite der Stadt Karlsruhe https://corona.karlsruhe.de entnehmen; schützen Sie sich selbst vor grassierenden FakeNews.

Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und hoffe, mich bald mit Neuigkeiten melden zu können.

Ihr

Hendrik Dörr
-Kreisvorsitzender-