#standwithukraine

#standwithukraine

Neuigkeiten

ZuverlĂ€ssig, schnell, pĂŒnktlich – so stellen wir uns eine moderne und leistungsfĂ€hige #Bahn vor. Nach Jahren der VernachlĂ€ssigung legen wir deshalb den #Turbo bei der Modernisierung unseres Schienennetzes ein. Verkehrsminister Volker Wissing hat dazu heute ein weiteres wichtiges Gesetz durchs Kabinett gebracht. Auf dieser Grundlage kann der Bund kĂŒnftig viel einfacher, schneller und zielgerichteter in Ausbau und Instandhaltung des #Schienennetz investieren. Davon werden insbesondere die Hochleistungskorridore profitieren, die wir nach und nach generalsanieren und ab dem kommenden Jahr zu einem Hochleistungsnetz ausbauen wollen đŸ’Ș

IrregulĂ€re #Migration nach Deutschland und Europa muss reduziert werden. Denn vielerorts in unserem Land sind die AufnahmekapazitĂ€ten erschöpft und die Grenzen des Leistbaren erreicht. Deswegen setzen wir uns fĂŒr eine Reform des Gemeinsamen EuropĂ€ischen Asylsystems (GEAS) ein. Derzeit laufen die Verhandlungen dazu auf europĂ€ischer Ebene. Die Chancen auf eine Einigung stehen besser denn je. Das mĂŒssen wir nutzen. „Die DurchfĂŒhrung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen wĂ€re ein Element, das einen wichtigen Beitrag dazu leisten könnte, Migration zu steuern und zu kontrollieren. Der Asylstatus ist an klare Kriterien geknĂŒpft – diese können auch an den EU-Außengrenzen ĂŒberprĂŒft werden“, so unser GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai. Dabei ist es fĂŒr uns selbstverstĂ€ndlich, dass die GeflĂŒchteten dort menschenrechtskonform versorgt und Verfahren effizient durchgefĂŒhrt werden mĂŒssen. Klar ist: Die gesellschaftliche Akzeptanz fĂŒr Einwanderung können wir nur dann erhalten, wenn wir Migration nach klaren, rechtsstaatlichen Kriterien im Interesse unseres Landes steuern.

Als starker Anwalt von Menschen- und BĂŒrgerrechten waren @fdpkarlsruhestadt und @juliskarlsruhe mit einem Infostand und einer Laufgruppe auch dieses Jahr wieder auf dem #csd Karlsruhe, um vor allem mit jungen Menschen ins GesprĂ€ch zu kommen. Vielen Dank @csdkarlsruhe fĂŒr die gute Orga. đŸłïžâ€đŸŒˆ

Meldungen

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Sommerfest der Karlsruher FDP

Die Karlsruher FDP ernannte Peter Berendes wÀhrend ihres traditionellen Sommerfests zum Ehrenmitglied. Der ehemalige Richter am Landessozialgericht und ehemaliges Mitglied des Karlsruher Gemeinderates steht damit in einer Reihe mit Karlsruher Persönlichkeiten, wie Prof. Dr. Rolf Funck, Hanns-Christian Heyer-Stuffer oder Dr. Klaus Kinkel.

Russland-Ukraine-Konflikt

Wir verurteilen den Angriff Russlands auf die souverÀne und demokratische Ukraine auf das SchÀrfste. Die russische Aggression bedeutet einen eklatanten Bruch des Völkerrechts...

Positionen

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Klima

Richtig angepackt bietet der Klimawandel große Chancen fĂŒr Wachstum. Technologien, Innovationen, kluge Ideen von Menschen, alles ist vorhanden. CO2 Mengen begrenzen und Emissionshandel wirken lassen. Mit unserer Klimapolitik werden die Ziele auch ohne Verbote garantiert erreicht. Nur die Konzepte der FDP wirken so, dass alle sich die nötigen VerĂ€nderungen auch leisten können. Wir lassen niemanden zurĂŒck auch nicht in Karlsruhe.

Wirtschaft

Bereits vor der Coronakrise hat Deutschlands Wirtschaft an Fahrt verloren. Nun mĂŒssen wir trotz Krise schnell wieder auf Wachstumskurs kommen. FĂŒr einen zukunftsfĂ€higen Standort und ArbeitsplĂ€tze brauchen wir echte Modernisierungsimpulse. Wir Freie Demokraten setzen dabei auf die Innovationskraft der Sozialen Marktwirtschaft und auf eine Agenda fĂŒr mehr Wachstum: entlasten, entfesseln, investieren.

Steuern

Mit einem FDP Finanzminister wird es keine Steuererhöhungen geben. Die WettbewerbsfÀhigkeit des Landes muss gestÀrkt werden. Das geht nicht, wenn die Steuerlast weiter steigt, wÀhrend der Rest der Welt diese senkt.

Innovation

Buchdruck, Auto, Computer. Wir waren schon immer ein Land, in dem der
Fortschritt gemacht wurde. Aber Amazon, Google, Apple finden ohne Deutschland statt.
Innovation ist Voraussetzung fĂŒr Wohlstand, Wachstum und ArbeitsplĂ€tze. Wir brauchen jetzt die richtigen Ideen um im globalen Rennen aufzuholen und wieder eine Spitzenposition einzunehmen. Dazu braucht es neues Denken. Ein Denken, das nach vorne gerichtet ist und nicht im Status Quo.

Digitalisierung

Die Digitalisierung geht in Deutschland nur schleppend voran. Das liegt daran, dass jedes Ministerium unkoordiniert an dem Thema arbeitet. Wer sich jemals mit der EinfĂŒhrung neuer IT Software beschĂ€ftigt hat weiß, nur wenn alle verantwortlichen Stellen eingebunden werden und die Prozesse ganzheitlich betrachtet werden ist eine Umsetzung in vorgegebener Zeit machbar. Deshalb fordern wir ein Digitalministerium.

Bildung

Bildung ist die elementare Voraussetzung fĂŒr individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes
Leben. Die Chance zum sozialen Aufstieg hÀngt heute mehr denn je von der Bildung ab. Wir
wollen, dass jeder Mensch sein volles Potenzial ausschöpfen kann – und das ein Leben
lang. Deshalb arbeiten wir dafĂŒr, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard wird. Kurz:
Ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen zusÀtzlich in Bildung investieren.

Personen

Hendrik B. van Ryk

Kreisvorsitzender

Annette Böringer

Stv. Kreisvorsitzende

Dr. Stefan Noé

Stv. Kreisvorsitzender

Nikolai Ditzenbach

Stv. Kreisvorsitzender

Jörg Breier

SchriftfĂŒhrer

Carmen Janner-Werner

Schatzmeisterin

Florian Schmidt

GeschĂ€ftsfĂŒhrer

Kontakt

Wir freuen uns, dass Sie uns kontaktieren möchten. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer mit an, damit wir uns möglichst schnell bei Ihnen rĂŒckmelden können.