Happy Pride Month 🏳️🌈 LSBTIQ-Rechte sind uns ein Herzensanliegen. In der Bundesregierung setzen wir uns deshalb für mehr Selbstbestimmung für trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen sowie für ein inklusiveres Familienrecht ein. Diskriminierung können wir jedoch nicht allein in Regierungen und Parlamenten bekämpfen. Wir alle müssen Queerfeindlichkeit gemeinsam entgegentreten, wo immer sie uns begegnet. Denn alle Menschen müssen die Freiheit haben, zu leben und zu lieben, wie sie wollen. #pridemonth
#standwithukraine
#standwithukraine
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Neuigkeiten
Das #Deutschlandticket erweist sich bereits einen Monat nach seiner Einführung als voller Erfolg 💪 Bislang haben schon rund zehn Millionen Menschen ein Abonnement für den Tarif abgeschlossen. Darunter sind etwa 700.000 Neukundinnen und -kunden, die den Nahverkehr zuvor in der Regel nicht genutzt haben. Für unseren Verkehrsminister Volker Wissing sind die starken Verkaufszahlen eine Bestätigung des unkomplizierten Angebots. Nun müssen Bund und Länder den Regionalverkehr weiter stärken. „Wir werden ein Hochleistungsnetz ausbauen. Gleichzeitig läuft unser Sanierungsprogramm für die Schiene auf Hochtouren“, so Wissing.
#Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! Gerade an Orten des Lernens müssen wir Diskriminierung und Vorurteile entschieden bekämpfen. Unsere stellvertretende Bundesvorsitzende und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger MdB betont: „Leider findet sich Antisemitismus auch zunehmend in unseren Schulen. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“ Eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Judenhass an Schulen spielen die Lehrerinnen und Lehrer. „Bei dieser Aufgabe müssen wir sie mit allen Kräften unterstützen“, so Stark-Watzinger. Das Bildungsministerium entwickelt daher aktuell Projekte, um Lehrkräfte in Deutschland im Umgang mit Antisemitismus noch stärker zu professionalisieren.
Meldungen
Positionen
Klima
Richtig angepackt bietet der Klimawandel große Chancen für Wachstum. Technologien, Innovationen, kluge Ideen von Menschen, alles ist vorhanden. CO2 Mengen begrenzen und Emissionshandel wirken lassen. Mit unserer Klimapolitik werden die Ziele auch ohne Verbote garantiert erreicht. Nur die Konzepte der FDP wirken so, dass alle sich die nötigen Veränderungen auch leisten können. Wir lassen niemanden zurück auch nicht in Karlsruhe.
Wirtschaft
Bereits vor der Coronakrise hat Deutschlands Wirtschaft an Fahrt verloren. Nun müssen wir trotz Krise schnell wieder auf Wachstumskurs kommen. Für einen zukunftsfähigen Standort und Arbeitsplätze brauchen wir echte Modernisierungsimpulse. Wir Freie Demokraten setzen dabei auf die Innovationskraft der Sozialen Marktwirtschaft und auf eine Agenda für mehr Wachstum: entlasten, entfesseln, investieren.
Steuern
Mit einem FDP Finanzminister wird es keine Steuererhöhungen geben. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes muss gestärkt werden. Das geht nicht, wenn die Steuerlast weiter steigt, während der Rest der Welt diese senkt.
Innovation
Buchdruck, Auto, Computer. Wir waren schon immer ein Land, in dem der
Fortschritt gemacht wurde. Aber Amazon, Google, Apple finden ohne Deutschland statt.
Innovation ist Voraussetzung für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Wir brauchen jetzt die richtigen Ideen um im globalen Rennen aufzuholen und wieder eine Spitzenposition einzunehmen. Dazu braucht es neues Denken. Ein Denken, das nach vorne gerichtet ist und nicht im Status Quo.
Fortschritt gemacht wurde. Aber Amazon, Google, Apple finden ohne Deutschland statt.
Innovation ist Voraussetzung für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Wir brauchen jetzt die richtigen Ideen um im globalen Rennen aufzuholen und wieder eine Spitzenposition einzunehmen. Dazu braucht es neues Denken. Ein Denken, das nach vorne gerichtet ist und nicht im Status Quo.
Digitalisierung
Die Digitalisierung geht in Deutschland nur schleppend voran. Das liegt daran, dass jedes Ministerium unkoordiniert an dem Thema arbeitet. Wer sich jemals mit der Einführung neuer IT Software beschäftigt hat weiß, nur wenn alle verantwortlichen Stellen eingebunden werden und die Prozesse ganzheitlich betrachtet werden ist eine Umsetzung in vorgegebener Zeit machbar. Deshalb fordern wir ein Digitalministerium.
Bildung
Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes
Leben. Die Chance zum sozialen Aufstieg hängt heute mehr denn je von der Bildung ab. Wir
wollen, dass jeder Mensch sein volles Potenzial ausschöpfen kann – und das ein Leben
lang. Deshalb arbeiten wir dafür, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard wird. Kurz:
Ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen zusätzlich in Bildung investieren.
Leben. Die Chance zum sozialen Aufstieg hängt heute mehr denn je von der Bildung ab. Wir
wollen, dass jeder Mensch sein volles Potenzial ausschöpfen kann – und das ein Leben
lang. Deshalb arbeiten wir dafür, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard wird. Kurz:
Ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen zusätzlich in Bildung investieren.
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Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.